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Die Clubcommission Berlin hat in einem Kommentar auf meiner Seite bei Facebook meine Arbeit für die Clubszene gewürdigt. Das empfinde ich als sehr großes Lob, weil ich die kompetente Zusammenarbeit mit den Vertretern der Clubcommission als sehr produktiv empfinde und es ja insgesamt in der Politik auch nicht sehr häufig vorkommt, dass man für sein Engagement auch mal Dank bekommt. Ich möchte das Kompliment aber gerne zurückgeben, denn die Clubcommission hat in den 15 jahren ihres Bestehens unabhängig und überparteilich die Stimme erhoben, wenn es um die Interessen der Clubszene geht. Heute ist es im Parlament selbstverständlich, bei entsprechenden Themen, Vertreter der Clubcommission als Experten in die Parlamentsausschüsse einzuladen und mit ihnen zu diskutieren. Das hat auch zu einem Bewußtseinswandel in Politik und Verwaltung beigetragen und die Akzeptanz für Clubkultur in der Stadt steigern geholfen. Das ist politische Lobbyarbeit im besten Sinne des Wortes!

2016-08-12

Der Spielplatz in der Curtiusstrasse ist in einem traurigen Zustand. Ich habe mich im Abgeordnetenhaus dafür eingesetzt, dass der Spielplatz im Rahmen des Infrastruktur-Programms SIWA neugestaltet und ausgestattet wird. Der Hauptausschuss des Parlaments ist meinem Vorschlag gefolgt und hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause die erforderlichen Mittel in Höhe von 236.000.- € freigegeben. Ich hoffe, dass die Baumaßnahme noch in diesem Herbst beginnen kann! 

2016-08-12

Wir haben dafür gesorgt, dass die bisherige Politik der SPD, die Charité als Sparbüchse des Landes zu verstehen, beendet wurde. Endlich wird in der Charité wieder saniert. Wir haben uns immer für den Erhalt aller 3 bettenführenden Standorte eingesetzt. Deshalb ist es richtig, dass das Bettenhochhaus in Mitte saniert wurde. Wir haben durchgesetzt, dass jetzt auch in den Standort Benjamin Franklin investiert wird: Die Op-Säle wurden modernisiert, die Elektrotechnik/Notstromversorgung wird modernisiert, die Hochschulambulanz wird teilweise saniert und der Hubschrauberlandeplatz so umgebaut, das er luftverkehrsrechtlich dauerhaft betriebsfähig ist. Schließlich wurden für 2016/17 Gelder zur Verfügung gestellt, um die Bauvorbereitung für den Neubau einer Rettungsstelle am Benjamin Franklin vorzubereiten. Wir wollen, dass dieses Vorhaben 2018 begonnen wird. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass weitere Stationen modernisiert werden, wenn möglich, gleichzeitig mit der Fassade. Wir wollen die Charite aber auch technisch und personell besser ausstatten. Eine weitere Schließung von medizinischen Versorgungsbereichen und Kliniken am Benjamin Franklin lehnen wir ab. Ich kritisiere ausdrücklich, dass die SPD sich weigert, den Vorschlag zu unterstützen, für die Charite einen strategischen Entwicklungsplan zu entwickeln. Dieser soll auf die notwendigen Investitionen, aber auch auf die medizinische Versorgung und wissenschaftliche Profilierung Antworten geben.

 2016-08-10

Der Platz des 4. Juli hat seit dem Abzug der Amerikaner keine Gestaltung erfahren. Die bisherige Nutzung durch Fahrschulen und Trödelmarkt führte zu Beschwerden der Anwohner, weil die Nutzer sich teilweise nicht an die Vorgaben hielten und illegale Nutzungen, insbesondere in den Nachtstunden, für nicht hinnehmbare Lärmbelastung sorgen. Die CDU Lichterfelde hatte hierzu eine Anwohnerbefragung durchgeführt und über das Ergebnis mit den Anwohnern in einer Bürgerversammlung diskutiert. Als Ergebnis dieses Dialoges setzen sich die CDU Lichterfelde und ich als Abgeordneter dafür ein, eine kurzfristige Einzäunung des Platzes (mit Ausnahme der beiden Richtungsfahrbahnen) zu schaffen. Zugang sollen nur noch Berechtigte bekommen, die mit dem Bezirk eine entsprechende Nutzungsvereinarung haben und Fußgänger. Außerdem unterstützen wir die Pläne einer Teilentsiedlung, bei der auf dem Platz des 4. Juli eine Richtungsfahrbahn pro Richtung erhalten bleibe, auf jeder Seite ein Fahrradangebotsstreifen und eine Parkspur eingerichtet werden.

2016-08-11

Die Clubszene ist eine bedeutende Grundlage dafür, dass Berlin eine Metropole der Vielfalt und der Kreativwirtschaft geworden ist. Im Club- und Musikbereich ist Berlin einer der drei wichtigsten Standorte weltweit. Viele Clubs haben sich zu Unternehmen entwickelt, die eine moderne, großstädtische Form des Mittelstands darstellen und oft als innovative Zukunftslabore agieren. Aufgrund ihrer großen wirtschaftlichen Bedeutung verdient die Club-, Musik und Kreativwirtschaft einen eigenen Schwerpunkt in der Berliner Wirtschaftspolitik. Maßnahmen der Qualitätssicherung, Professionalisierung und der weiteren Vernetzung (national und international) sollen gefördert werden. Dabei sind Überlegungen zur Gründung einer Weiterbildungs-Akademie, die die herausragende (sub-)kulturelle Kompetenz Berlins einbezieht, zu unterstützen. Die selbstorganisierten Strukturen und Organisationen der Branche, wie Berlin Music Commission und Clubcommission, sind wichtige und unabhängige Ansprechpartner, besonders für Politik und Verwaltung, und daher weiter zu fördern und deren Kompetenz in Berliner Planungs- und Abstimmungsprozessen einzubeziehen. Das Nachtleben Berlins beschränkt sich nicht nur auf die zahlreichen Ausgehmöglichkeiten sondern umfasst eine Vielzahl von kulturellen, sportlichen und anderen Aktivitäten, denen eines gemeinsam ist: Häufig   kollidieren sie mit Ansprüchen auf Nachtruhe.   Wir streben an,  die unterschiedlichen Facetten des Berliner Nachtlebens in einer Nachtstrategie zu bündeln, um eine strategische Entwicklung des Berliner  Nachtlebens anzustoßen und die “Nachtökonomie“der Stadt zu stärken. Berlin zeigt, dass kreative Orte im städtischen Raum auch einen bedeutenden Beitrag zur Stadtentwicklung leisten. Stadtteile mit hohem Anteil leer stehender Gebäude und angespannter sozialer Struktur gewinnen mit der Entstehung von Clubs und Orten mit kultureller und kreativer Nutzung eine neue Attraktivität und Lebensqualität. Ziel muss es daher sein, diese Erkenntnis in der Stadtentwicklungspolitik noch besser abzubilden.

2016-08-09

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