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Auf Grund der von Rotrot vor 7 Jahren durchgesetzten Bildungsexperimente musste die Max-von-Laue-Oberschule vierzügig werden. Die sich daran anschließenden komplizierten Baumaßnahmen waren für Schüler, Eltern und Lehrer eine ziemliche Belastung. Aber auch unmittelbare Anwohner wurden durch den notwendigen Neubau beeinträchtigt. Insgesamt ca. 9 Mio Euro wurden in den Neubau, die Sanierung der Schule und die Außenanlagen gesteckt. Die Schule, die seit Jahrzehnten durch ihre hervorragende pädagogische Arbeit und besondere Angebote, wie Theater oder Weinbau-AG, positiv auffällt, hat nun endlich wieder gute Unterrichtsbedingungen. Ich danke allen Betroffenen für ihre Geduld und wünsche weiterhin eine so erfolgreiche Bildungsarbeit!

2016-08-19

Jahrelang war die Fläche entlang der Bahntrasse an der Curtiusstraße Anlass für Ärger bei den Anwohnern. Immer wieder versuchten große Einzelhandelsketten sich dort anzusiedeln. Die Bürgerinitiative BeCu kämpfte dagegen erfolgreich. Gemeinsam mit der BeCu habe ich vor 6 Jahren vorgeschlagen, dort Wohnungen zu errichten. Grüne Kommunalpolitiker erklärten daraufhin, da würde keiner wohnen wollen und ich hätte keine Ahnung. Zum Glück hat sich die Position der BeCu und von mir durchgesetzt: Auf 15.800 m² entstehen in 14 Mehrfamilienhäusern 118 Wohnungen. Die ersten sind fast fertig und 4 sind noch zu haben. Damit haben wir dort dringend benötigten Wohnraum geschaffen und dafür gesorgt, dass nicht weitere Supermärkte dort nochmehr Verkehr anziehen.

2016-08-19

Die CDU-Fraktion hat im Jahr 2013 ein umfangreiches Konzept zur Neuordnung der Liegenschaftspolitik erarbeitet. Damit haben wir eine Umkehr in der Liegenschaftspolitik Berlins eingeleitet. Zuvor galt bei der Veräußerung des landeseigenen Grund und Bodens fast ausschließlich das Prinzip, dass der Bieter mit dem höchsten Gebot, den Zuschlag erhält. Unser Konzept sieht vor, dass die Grundstücke des Landes sortiert werden, nach Grundstücken, die nicht verkauft werden können/sollen, wie z.B. Schulen, Rathäuser oder der Grunewald, dann danach, welche weiterhin verkauft werden sollen und schließlich (neu) in die Kategorie, in der alle Grundstücke aufgelistet werden, die das Land behalten will, wo aber die Nutzung oder Zwischennutzung der entscheidende Faktor ist. Auch in dieser Kategorie können Grundstücke veräußert werden, aber dann entscheidet vorrangig das Konzept der Nutzung und nicht das Höchstgebot. Damit ist es erstmalig in Berlin möglich, dass auch Konzepte z.B. der Kreativwirtschaft eine Chance bekommen, auch in attraktiven Stadtlagen mit einem Nutzungskonzept zum Zuge zu kommen. Leider ist unser Konzept noch nicht vollständig von der Finanzverwaltung umgesetzt worden, jedoch hat die BIM, als landeseigenes Immobilienverwaltungsunternehmen, bereits damit begonnen, relevante Standorte nicht mehr in ein (Höchstpreis-)Bietervefahren zu geben, sondern vergibt Grundstücke zunehmend über Miete/Pacht oder im Erbbaurechtswege. Das ist aus unserer Sicht der richtige Weg im Umgang mit den landeseigenen Grundstücken, weil er danach schaut, welche Nutzung wird wo angeboten/nachgefragt, bzw. weil damit mit den Einnahmen die so erzielt werden, eine langfristige, stabile Einnahmequelle für das Land geschaffen wird und der Immobilienbestand trotzdem weiterhin im Berliner Eigentum verbleibt. Somit profitieren von diesem Konzept die Stadtentwicklung, die Kreativwirtschaft, der Wohnungsmarkt und andere soziale oder kommunale Bedarfe und der Landeshaushalt. 

2016-08-15

Am 30.4. trafen sich auf Initiative des Runden Tisches Lichterfelde-West, des Stadtteilzentrums Steglitz e.V. und der Initiative Kehrenbürger-BSR, Anwohner aus Lichterfelde, um auf dem Ludwig-Beck-Platz die Rondelle um den Springbrunnen zu säubern und zu bepflanzen. Die Idee zu dieser großartigen Aktion hatte Frau Monika Zwicker, eine engagierte Lichterfelderin, die sich beim Runden Tisch engagiert. Ich habe diese Aktion sehr gerne unterstützt und konnte mich auch mit Pflanzen-Spenden an der Verschönerung der Beete beteiligen. Eine sehr schöne Aktion zur Pflege unseres Stadtteils, die hoffentlich Nachahmer findet! Und natürlich gilt der Appell an alle Anwohner: Bitte die Pflanzen gießen!

2016-08-16

 

Die CDU Steglitz -Zehlendorf hat heute an der Glienicker Brücke an den 55. Jahrestag des Mauerbaus erinnert und der Opfer gedacht.

2016-08-14

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