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Der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf, René Rögner-Francke feierte gestern seinen 60. Geburtstag. Auf meine Einladung kamen gestern Freunde, Kollegen und Vertreter von CDU, SPD, Grünen und Piraten in unser Bürgerbüro zum gratulieren und feiern. René Rögner-Francke hat die bezirkliche Kommunalpolitik mit Engagement, Kompetenz und Stil geprägt. Er war Fraktionsvorsitzender der CDU, Baustadtrat und leitet jetzt als Vorsteher die Sitzungen der BVV. Auch von dieser Stelle nochmals herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag!

2016-09-01

Das ich mithelfen konnte, den Rumpelbasar als Sozialkaufhaus an der Goerzallee zu erhalten, ist ein schöner Erfolg! Dank auch an den Stadtplanungsstadtrat Frank Mückisch (CDU) und den ehrenamtlichen Mitgliedern des Rumpelbasar für ihr wunderbares Engagement!

Weitere Informationen finden Sie HIER

2016-09-01

Die CDU Berlin setzt sich dafür ein, die Zahl der Spielhallen in Berlin zu reduzieren. Am 31. Juli lief der Bestandsschutz für bestehende Spielhallen aus. Alle Spielhallenbetreiber mussten daraufhin eine neue Konzession beantragen, um eine Erlaubnis für die Weiterführung ihrer Tätigkeit zu erhalten. Laut dem Gesetzentwurf werden Mindestabstände von Spielhallen zueinander auf 500m und zur nächsten Oberschule auf 200m festgelegt. Zusätzlich werden Bußgelder für Verstöße von 50.000 auf 500.000 Euro erhöht. Im Ergebnis erwarten wir eine Rückgang der Spielhallen und rechnen damit, dass von ca. 550 Spielhallen nur 150 - 200 übrig bleiben.

2016-08-30

Europäisches Interesse an der Berliner Kreativwirtschaft. Bei einem ausführlichen Gespräch mit dem luxemburgischen Premierminister Xavier Bettel, konnten Vertreter der Berliner Kreativwirtschaft und ich über Situation und Maßnahmen zur Förderung der Kreativwirtschaft berichten. Der Premierminister zeigte sich gut informiert und war an einem weiteren Austausch zwischen seinem Land und der Berliner Kreativszene sehr interessiert.

Eine Zusammenfassung unseres Treffens finden Sie HIER

2016-08-31

Der Umgang mit Flächen und Räumen war auch gestern bei der Diskussion mit Vertretern der freien Szene und des Rates der Künste ein zentrales Thema. Ich habe nochmal deutlich gemacht, dass wir uns zügig die Umsetzung der von uns auf den Weg gebrachten Neuordnung der Liegenschaftspolitik wünschen und auch bei der regionalen Bebauungsplanung die Bezirke und der Senat eine wichtige Aufgabe bei der Berücksichtigung von Kreativwirtschaft und Kultur haben.

2016-08-30

 

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